Die Eltern im Kreis Segeberg sind die großen Gewinner der KiTa-Reform

Segeberger CDU-Landtagsabgeordnete begrüßen KiTa-Reform

Die Eltern im Kreis Segeberg sind die großen Gewinner der KiTa-Reform

Die Segeberger CDU-Landtagsabgeordneten Katja Rathje-Hoffmann MdL und Ole-Christopher Plambeck MdL haben die heute (14. März 2019) vorgestellten Eckpunkte für die KiTa-Reform 2020 begrüßt:

„Mit der KiTa-Reform 2020 gelingt der Durchbruch für die vollkommene Neuordnung der Finanzierung von Krippen und KiTas. Der versprochene Jamaika-Dreiklang von Qualitätsverbesserungen, niedrigeren Elternbeiträgen und finanzieller Entlastung der Kommunen wird mit dieser Reform eingelöst“, erklärte Ole-Christopher Plambeck.

„Durch die Aufstockung des Personalschlüssels auf 2 Fachkräfte pro Gruppe, die Anhebung der Verfügungszeit und durch die Reduzierung der maximalen Gruppengröße seien spürbare Verbesserungen in der Qualität der frühkindlichen Bildung zu erwarten“, so Katja Rathje-Hoffmann.

„Freuen können sich vor allem die Eltern! Mit den zukünftig gedeckelten Beiträgen von 233 Euro (Ganztags 8 Stunden Betreuung über 3jährige) bzw. 288 Euro (8 Stunden Betreuung unter 3jährige) und max. 145 Euro Halbtagsbetreuung der über 3jährige bzw. ca. 180 Euro (Halbtagsbetreuung unter 3jährige) sinkt die Belastung erheblich. Elternbeiträge von zum Teil über 600 Euro pro Kind sind damit endgültig vorbei“, soRathje-Hoffmann.

Darüber hinaus sei die Schaffung des Platz-Wahlrechtes und die Reduzierung der Schließzeiten in den Ferien weitere Verbesserungen für die Eltern.

„Der Finanzierungsanteil der Kommunen wird deutlich reduziert. Im Gegenzug steigt der Landesanteil an den Gesamtkosten bis zum Jahr 2022 auf über 36 Prozent“, so Ole-Christopher Plambeck.

„Die Kommunen würden außerdem davon profitieren, dass der Landesanteil zukünftig dynamisiert wird. Auf zukünftigen Kostensteigerungen blieben Städte und Gemeinden deshalb nicht mehr alleine sitzen, sondern das Land werde sich daran automatisch mit beteiligen“, so Plambeck abschließend.             

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Planungssicherheit für die nächsten 15 Jahre für die kommunale Infrastruktur!

Ole-Christopher Plambeck MdL und Katja Rathje-Hoffmann MdL

Ole-Christopher Plambeck MdL und Katja Rathje-Hoffmann MdL

Kiel/Kreis Segeberg – „Ein guter Tag für die Kreise, Städte und Gemeinden im Land: Mit der Verabschiedung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) erhalten die Kommunen im Land die Gewissheit, dass sie auch nach diesem Jahr weiterhin eine Förderung für wichtige Verkehrsprojekte erhalten können“, so der für den Wahlkreis Segeberg-West zuständige Landtagsabgeordnete Ole-Christopher Plambeck.

Plambeck, der zugleich finanzpolitischer Sprecher der CDU im Landtag ist, spricht von einer Förderung von bis zu 75 Prozent der förderfähigen Kosten, sofern es sich um Neubaumaßnahmen handelt. Aber auch die Erneuerung von Straßendecken bleibe mit 50 Prozent förderfähig, wenn es sich um Bundes-, Landes- oder Kreisstraßen in kommunaler Baulast handele.

Neu sei zudem, dass die Mittel zukünftig dynamisiert würden, also jährlich um zwei Prozent anstiegen. Bis zum Jahr 2035 bedeute dies einen Aufwuchs auf fast 60 Millionen jährlich. „Damit gibt das Land Planungssicherheit für die kommenden 15 Jahre“, ergänzt die Norderstedter Landtagsabgeordnete Katja Rathje-Hoffmann.

Ein Drittel der vorgesehenen GVFG-Mittel würden für Zwecke des öffentlichen Personennah- und des Radverkehrs eingesetzt – auch für diesen Bereich sei damit jetzt eine Anschlusslösung der bisherigen Regelung gefunden.

Plambeck und Rathje-Hoffmann weisen darauf hin, dass auch die 11,5 Millionen Euro in voller Höhe bestehen blieben, die das Land jährlich im Rahmen des Finanzausgleichsgesetzes für Infrastrukturmaßnahmen in den Kommunen zur Verfügung stelle. Und auch das vereinbarte Kommunalpaket, wonach das Land die Kommunen bis 2020 mit jährlich 15 Millionen Euro beim Ausbau der kommunalen Infrastruktur unterstütze, habe Bestand.

„Mit diesem Gesetz sind wir auf dem richtigen Weg und geben den Kommunen Planungssicherheit“, so die Segeberger CDU-Landtagsabgeordneten abschließend.

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